Keine Demo mit Antisemit*innen!

Die Linksjugend [’solid] Osnabrück distanziert sich von jeglichen Demonstrationen, die einseitig dem Staat Israel die Schuld für die neuerliche Eskalation im Nahen Osten zuschreiben. Namentlich distanzieren wir uns von der Linksjugend [’solid] Ruhr, die Veranstalterin der Kundgebung „Stoppt die Bombardierung Gazas – Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten“ in Essen war, weil wir von ihr eine wirkungsvolle (dh. nicht nur dem Wort, sondern auch dem Inhalt nach) Distanzierung von Antisemit*innen vermisst haben, weil sich im Anschluss an die Kundgebung eindrucksvoll gezeigt hat, dass sie nicht in der Lage war, das Auftauchen von Antisemit*innen dort zu unterbinden und ihr darüber hinaus augenscheinlich die Kontrolle über die Veranstaltung entglitten ist.

Wir nehmen zwar positiv zur Kenntnis, dass sich die [’solid] Ruhr im Vorfeld gegen Antisemitismus ausgesprochen hat, jedoch muss ein solches Bekenntnis auch umgesetzt werden, indem es durch die Forderungen des Aufrufs Antisemit*innen unmöglich gemacht wird, diesen zuzustimmen und die Kundgebung zu besuchen. Diese konnten sich jedoch problemlos mit dem Aufruf identifizieren und waren daher, überdies in erheblicher Anzahl, auf der Kundgebung zugegen. So war es auch nicht verwunderlich, dass auf der Kundgebung auch antisemitische Parolen wie “Kindermörder Israel” gerufen wurden und es nach der Beendigung der Kundgebung massive antisemitische Sprechchöre und gewalttätige Angriffe auf pro-israelische Gegendemonstrant*innen gab. Auch wenn wir es begrüßen, dass die Gruppe die Kundgebung beendet hat, und zuvor versucht hat, einige Personen, die sich antisemitisch geäußert haben, von der Demo zu entfernen, so sieht man an den Vorfällen doch die Machtlosigkeit einer solchen Strategie. Antisemit*innen darf durch unsere Veranstaltungen keine Plattform und Gelegenheit zum Zusammenschluss gegeben werden!

Eine Distanzierung vom Antisemitismus, will sie wirklich Antisemit*innen davon abhalten, eine solche Demo zu besuchen, muss bereits im Voraus klar machen, dass das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar ist, und Israel wie jedem anderem Staat auch, grundsätzlich das Recht zugestanden wird, sich selbst zu verteidigen, gleichwohl die Angemessenheit der Anwendung desselben Gegenstand einer differenzierten Diskussion sein kann und muss; sie muss klar machen, dass keine antisemitische „Kritik“1 an diesem Staat geduldet wird und man sich von der Hamas, ihren Anhänger*innen und Verharmloser*innen aufs äußerste distanziert.

Wir lehnen es daher ab, an Demonstrationen teilzunehmen, sie zu unterstützen, oder zu veranstalten, wenn es auf Grund inhaltlicher Anschlussfähigkeiten und in Ermangelung einer solchen inhaltlich wirkungsvollen Distanzierung vom Antisemitismus, nicht auszuschließen ist, das Antisemit*innen ebenfalls an diesen teilnehmen werden. Wir verurteilen es, dass die Linksjugend [’solid] Ruhr eine solche Kundgebung veranstaltet hat und ihr daher auch eine Verantwortung für die Eskalation im Anschluss zukommt. Für eine wirksame Bekämpfung von Antisemitismus muss dieser auch als solcher benannt werden, wenn er in Form von antisemitischem Israelhass daher kommt.

1 Nach dem 3-D Test ist eine Kritik an Israel antisemitisch, wenn sie eine Delegitimierung Israels, die Beurteilung nach Doppelstandards oder eine Dämonisierung dieses Staates beinhaltet.